Nach einer Modernisierungsankündigung dürfen Sie außerordentlich kündigen, aber nur bis zum Ablauf des Folgemonats nach Zugang (§ 555e BGB). Das Mietverhältnis endet dann zum Ablauf des übernächsten Monats. Diese Frist ist deutlich kürzer als die gewohnten drei Monate.
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Häufige Fragen
Wie lange habe ich Zeit?
Bis zum Ablauf des Monats, der auf den Zugang der Ankündigung folgt (§ 555e Abs. 1 Satz 2 BGB). Kommt die Ankündigung im August, können Sie bis Ende September kündigen. Das Mietverhältnis endet dann Ende Oktober.
Muss ich die Modernisierung dulden, wenn ich nicht kündige?
Grundsätzlich ja (§ 555d BGB), mit Härtefall-Ausnahmen. Und nach Abschluss darf der Vermieter acht Prozent der Kosten jährlich auf die Miete umlegen (§ 559 BGB). Genau davor ist § 555e der Ausweg, für die, die gehen wollen.
Braucht die Kündigung einen Grund?
Nein. Das Sonderkündigungsrecht entsteht mit der Ankündigung selbst. Sie müssen weder Härte darlegen noch die Modernisierung bewerten. Nur die Frist halten und die Schriftform (§ 568 BGB): Papier, eigenhändig unterschrieben, von allen Mietern.
Was, wenn die Ankündigung fehlerhaft ist?
Ob eine Ankündigung den Anforderungen des § 555c BGB genügt, ist Einzelfallbewertung. Die nehmen wir ausdrücklich nicht vor. Dieses Werkzeug nutzt das Kündigungsrecht; wer die Modernisierung angreifen will, braucht Beratung (Mieterverein, Anwältin).
Zum Nachlesen
- § 555e BGB: Sonderkündigungsrecht des Mieters
- § 568 BGB: Form und Inhalt der Kündigung
- § 559 BGB: Mieterhöhung nach Modernisierung
Alle Fundstellen führen zu gesetze-im-internet.de, dem amtlichen Angebot des Bundesministeriums der Justiz.
Kein Rechtsrat, keine Behörde. Der Rechner gibt die gesetzlichen Fristen wieder. Ob die Modernisierungsankündigung ordnungsgemäß ist, prüfen wir nicht. Dieses Schreiben nutzt das Sonderkündigungsrecht, es greift die Modernisierung nicht an.